Raufelder, MdL: „Gelungener Auftakt in einen transparenten Planungsprozess“

Erste Bürgerinformationsveranstaltung der Deutschen Bahn zur Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar in Darmstadt verläuft positiv

Im Frühjahr dieses Jahres wurde der Entwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht. Der Mannheimer Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Wolfgang Raufelder wendete sich daraufhin mit einer Stellungnahme an den Bund. Er forderte dazu auf, den Korridor Mittelrheinachse Zielnetz I in den vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung aufzunehmen. Außerdem wies er auf die berechtigte Sorge der Bürger*innen in der Metropolregion Rhein-Neckar bezüglich der steigenden Lärmbelastung durch Schienenverkehr, sowohl an den Bestands- als auch an den geplanten Neubaustrecken hin. Raufelder bat dringend darum die betroffenen Bürger*innen und die Behörden vor Ort so früh wie möglich zu informieren und in den Planungsprozess miteinzubeziehen.

„Beides ist gelungen“, freut sich Raufelder, nachdem er am vergangenen Freitag, den 30. September 2016 mit seinem Fraktionskollegen Hermino Katzenstein an der ersten Bürgerinformationsveranstaltung im Audimax der Technischen Universität Darmstadt teilgenommen hat. Gemeinsam hatte die DB Netz AG mit den Landesregierungen von Hessen und Baden-Württemberg zu der gut besuchten Veranstaltung eingeladen. Raufelder fasst danach zusammen: „Am Freitag erlebten wir den gelungenen Einstieg in ein transparentes Informations- und Beteiligungsverfahren. Noch im Dezember 2016 starten dann die Dialogverfahren mit Bürger*innen und Behörden. Gravierende Planungsfehler, wie sie zuletzt im Südbadischen Raum beim Ausbau der Rheintalbahn passiert sind, können so hoffentlich vermieden und gerade in Fragen des Lärmschutz die bestmöglichen Lösungen gefunden werden.“

Hintergrundinformation:
Stellungnahme von Wolfgang Raufelder zum BWVP 2030 im Anhang