1,1 Milliarden Euro mehr für Entwicklungszusammenarbeit – alle Forderungen im Rekordbudget umgesetzt!
Stefan Rebmann, MdB aus Mannheim und entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt sich hochzufrieden über das Rekordbudget von über 8,5 Milliarden Euro für die Entwicklungszusammenarbeit im kommenden Jahr, das der Haushaltsausschuss des Bundestages in der vergangenen Nacht auf den Weg gebracht hat. Der Etat für 2017 wurde um 1,1 Milliarden Euro gegenüber dem Haushaltsplan 2016 erhöht – ein bisher einmaliger Vorgang.
„Ich freue mich, dass wir SPD-Fachpolitiker uns mit allen Forderungen durchsetzen konnten – die nachhaltige Hilfe für Entwicklungs- und Schwellenländer und damit der Kampf gegen Fluchtursachen vor Ort haben dadurch eine deutliche Stärkung erfahren“, sagt Rebmann. Von der Erhöhung des Etats für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung profitieren zahlreiche Institutionen, Organisationen und Initiativen. Dazu zählen auch das Kinderhilfswerk UNICEF und das Welternährungsprogramm (WFP), die durch die Aufstockung der Gelder um jeweils 5 Millionen Euro vor allem deutlich mehr Planungssicherheit bekommen. Beide Organisationen spielen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung regionaler Krisen weltweit, derzeit insbesondere in Syrien.
„Sehr glücklich bin ich auch darüber, dass der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) noch einmal wesentlich gestärkt wird“, betont Stefan Rebmann, der sich immer wieder für eine Verbesserung der Gesundheitssysteme und -versorgung in Entwicklungs- und Schwellenländern stark macht. Der von den Vereinten Nationen ins Leben gerufene GFATM wird 2017 aus Deutschland noch einmal 10 Millionen Euro mehr, also insgesamt 230 Millionen Euro, bekommen. „Ohne diesen wichtigen Fond werden wir eines der wichtigsten globalen Nachhaltigkeitsziele, nämlich ein gesundes Leben für alle Menschen, weit langsamer erreichen“, so Rebmann.
