Knapp 20.000 Ärztinnen und Ärzte zur Briefwahl aufgerufen

In Nordbaden beginnt die Ärztekammerwahl
Von Mannheim bis Freudenstadt, von Rastatt bis zum Enzkreis, in Heidelberg, in Pforzheim und in Karlsruhe: Knapp 20.000 wahlberechtigte Ärztinnen und Ärzte in Arztpraxen, Kliniken, Betrieben, Behörden und Forschungsinstitutionen im Bezirk Nordbaden sind aufgerufen, in den nächsten Wochen per Briefwahl über die neue Zusammensetzung ihrer Standesvertretung zu bestimmen. Auch die Ärztinnen und Ärzte in Elternzeit und im Ruhestand dürfen mitwählen. Denn die Ärztekammerwahl geht in die entscheidende Phase: Die Wahlunterlagen sind auf dem Weg; die Wahlfrist läuft bis zum 2. Dezember, 24 Uhr. Gewählt wird zeitgleich in allen vier Bezirken im Einzugsgebiet der Landesärztekammer Baden-Württemberg. Neben Nordbaden sind dies Nordwürttemberg, Südbaden und Südwürttemberg.
Zu den Aufgaben der ärztlichen Selbstverwaltung gehört die Fort- und Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten, die Berufsaufsicht, die Qualitätssicherung ärztlichen Wirkens sowie die Information der breiten Öffentlichkeit über die ärztliche Tätigkeit sowie berufsbezogene Themen. Den Bezirksärztekammern obliegt das „operative Tagesgeschäft“ vor Ort, sie sind die ersten Ansprechpartner für Ärztinnen und Ärzte.
Die Ärztekammerwahlen finden alle vier Jahre statt. Konkret wählen die wahlberechtigten Ärztinnen und Ärzte anhand von Kreis- und Bezirkslisten diejenigen Bewerber aus, die sie als Delegierte in die Vertreterversammlung ihrer Bezirksärztekammer nach Karlsruhe entsenden wollen. Insgesamt sind 97 Sitze zu vergeben. Dies ist die „Urwahl“ in der ärztlichen Standesvertretung, die in allen Bezirken gleich abläuft (die Anzahl der zu vergebenden Sitze variiert). Die Vertreterversammlung der Bezirksärztekammer ist das „Ärzteparlament auf Bezirksebene“.
„Die ärztliche Selbstverwaltung repräsentiert die geballte Schlagkraft der Ärzteschaft – egal, ob niedergelassen oder in der Klinik, ob vertragsärztlich oder privatärztlich, ob in der Patientenversorgung oder im Gesundheitsamt. Ärztinnen und Ärzte aller Fachrichtungen und Tätigkeitsfelder arbeiten zusammen, um gemeinsam für die Region und darüber hinaus mit einer autarken Stimme zu sprechen“, sagt Prof. Dr. Christof Hofele, Präsident der Bezirksärztekammer Nordbaden. „Dies ist eine große Errungenschaft in Sachen Berufspolitik und sollte durch eine hohe Wahlbeteiligung entsprechend unterstützt werden.“ Denn es gilt das Prinzip: Eine starke ärztliche Selbstverwaltung braucht ein starkes demokratisches Fundament.
Das Auszählungsergebnis wird Anfang Dezember erwartet. Die aus der Urwahl hervorgegangenen Delegierten kommen dann am 11. Februar 2023 zur konstituierenden Vertreterversammlung zusammen. In diesem Rahmen wählen sie aus ihren Reihen den Kammervorstand und die Mitglieder der einzelnen Ausschüsse. Darüber hinaus werden nach einem festgelegten Schlüssel die nordbadischen Delegierten für die Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg gewählt. Diese Delegierten zur Vertreterversammlung der Landesärztekammer nehmen mit den Vertretern der anderen Bezirke dann zusätzlich alle Aufgaben wahr, die dem „Landesparlament der Ärzteschaft“ zukommen, insbesondere die Diskussion und Verabschiedung von Satzungen, die dann für das ganze Land gelten.
Die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der Landesärztekammer ist Anfang März 2023 vorgesehen. In dieser Sitzung entscheiden die Delegierten dann auch über den neuen Landesvorstand für die neue Wahlperiode. Die dann bereits gewählte Präsidentin / der dann bereits gewählte Präsident aus Nordbaden ist schon qua Amt satzungsgemäß „geborenes“ Mitglied in diesem Gremium und wird dort auch weiterhin die Interessen des Bezirks einbringen.
Und noch eine wichtige Wahlentscheidung steht für die Bezirks-Delegierten im Februar an: Sie bestimmen – ebenfalls nach einem festgelegten Schlüssel – darüber, wer sie aus ihrer Mitte heraus als ärztliche Vertreterin / ärztlicher Vertreter aus Nordbaden zusammen mit den anderen Abgeordneten aus dem Südwesten beim Deutschen Ärztetag repräsentiert. Der Deutsche Ärztetag ist das „Bundesparlament der Ärzteschaft“ aus ganz Deutschland. Die baden-württembergischen Vertreter sind hier immer sehr aktiv, beispielsweise beim Mitgestalten von Debatten und beim Aufstellen von Forderungen und Resolutionen.