„Geförderter Breitbandausbau“: Stadt unterzeichnet Vertrag mit dem künftigen Netzbetreiber
In Heidelberg startet im Herbst 2019 der von Bund und Land geförderte Netzausbau mit Glasfaser. Über ein europaweites Ausschreibungsverfahren ist mit der pepcom GmbH nun ein Betreiber gefunden worden. Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs mit schnellem Internet gehört eigentlich nicht zu den Aufgaben einer Stadt, sondern obliegt laut Gesetzgeber dem Wettbewerb der privaten Anbieter. Da dies vielfach jedoch nicht befriedigend oder nur schleichend geschieht, hat der Gesetzgeber mittlerweile die Möglichkeit geschaffen, dort in Eigenregie kommunale Netze auszubauen, wo ein sogenanntes Marktversagen vorliegt. Dies ist dort der Fall, wo die privaten Anbieter nicht selbst binnen einer Drei-Jahres-Frist ihre Netze ausbauen.
Die Vertragsunterzeichnung zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Heidelberg und des künftigen Betreibers hat am Donnerstag, 27. Juni 2019, bei den Stadtwerken Heidelberg stattgefunden. Mit dabei waren Heidelbergs Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß, Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer der pepcom GmbH, Stadtdirektorin Nicole Huber, Jürgen Weber, Leiter des Tiefbauamtes, Falk Günther, Geschäftsführer der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH, sowie Christopher Koch, Projektleiter bei der pepcom GmbH.
Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß sagte: „Ich freue mich, dass wir mit der pepcom GmbH einen kompetenten und zuverlässigen Betreiber gefunden haben, mit dem wir die unterversorgten Gebiete endlich Bauabschnitt für Bauabschnitt mit zeitgemäßem Internet versorgen können.“
Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer der pepcom GmbH, dankte der Stadt Heidelberg für die gute Vorbereitung und die zukunftssichere Auslegung des Glasfasernetzes: „Mit einer Leistungsfähigkeit von einem Gigabit und mehr für jeden Gebäudeanschluss ist künftig auch in den unterversorgten Stadtteilen sichergestellt, dass Privatkunden und Gewerbebetriebe ohne Einschränkungen alle Anwendungen der Datenkommunikation nutzen können – ein zunehmend entscheidender Faktor bei der Standortsicherung für Gewerbe und beim Wohnwert für Bürgerinnen und Bürger.“
„Die digitale Infrastruktur gehört für uns selbstverständlich zur kommunalen Daseinsvorsorge und damit über die Stadtbetriebe in die öffentliche Hand. Dass wir als Stadt im von Bund und Land ,Geförderten Breitbandausbau’ Pionierarbeit leisten, weil wir in engem Rahmen Aufgaben übernehmen, die ursprünglich nicht zu den kommunalen Aufgaben gehörten, war uns anfangs nicht bewusst”, betonte Stadtdirektorin Nicole Huber und fügte hinzu: „Dadurch, dass wir die unterversorgten Gebiete nun an das schnelle Internet anbinden, haben wir den Druck auf die Anbieter erhöht, im restlichen Stadtgebiet die Ausbauversprechen umzusetzen. Deshalb ist das heute auch ein guter Tag für ganz Heidelberg.”
Falk Günther, Geschäftsführer der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH, ergänzte: „Dem Anliegen der Stadtspitze und des Gemeinderates folgend, ist es für uns selbstverständlich, die Ausbaubemühungen der Stadt Heidelberg für ein leistungsfähiges Glasfasernetz mit aller Kraft zu unterstützen. Denn die Infrastruktur soll auch künftige Anforderungen einer modernen Wissenschaftsstadt erfüllen.”
Unterversorgte Gebiete in Heidelberg
Als unterversorgte Gebiete in Heidelberg gelten unter anderem Teilbereiche von Schlierbach, Ziegelhausen, Handschuhsheim, Neuenheim und der Südstadt, verschiedene Gewerbegebiete im Pfaffengrund, in Wieblingen, in Rohrbach-Süd und in der Fabrikstraße/Rohrbach sowie abgelegene Wohngebiete wie der Kohlhof, der Grenzhof, die Kurpfalzhöfe und Neurott. Hier ergreift die Stadt nun die Initiative. Der Bund fördert den Breitbandausbau mit rund 3,8 Millionen Euro, das Land Baden-Württemberg unterstützt mit zusätzlichen Mitteln. Mit Hilfe der Fördergelder will die Stadt diese Gebiete nun mit schneller Datenübertragung von mindestens 50 Mbit/s ausstatten.
Von dem Breitbandausbau werden rund 4.300 Bürgerinnen und Bürger in insgesamt circa 2.400 Haushalten profitieren. Der Vertrag sieht vor, dass das Netz nach und nach je nach Baufortschritt aktiviert und damit den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt wird.
Für alle anderen Bereiche im Stadtgebiet hat mindestens ein Anbieter den Ausbau bis spätestens Ende 2020 angekündigt.
Bildunterschrift:
Hans-Jürgen Heiß (rechts), Bürgermeister für Konversion und Finanzen der Stadt Heidelberg, und Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer der pepcom GmbH, unterzeichneten am 27. Juni 2019 den Vertrag.
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Philipp Rothe
