Erste Vollversammlung von UN-Habitat
UN-Habitat ist das Programm der Vereinten Nationen, dessen Aufgabe es ist, sich weltweit für eine bessere Zukunft von Städten einzusetzen. UN-Habitat spielt zudem eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der Globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG) der Vereinten Nationen und der „Neuen Urbanen Agenda“. Vom 27. bis 31 Mai fand in Nairobi die erste Sitzung der neu geschaffenen UN-Habitat Assembly statt, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zusammensetzt.
Als Repräsentantin der Stadt Mannheim und stellvertretend für alle europäischen Städte und Gemeinden, die im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE/CEMR) zusammengeschlossen sind, nahm Bürgermeisterin Felicitas Kubala an der UN-Habitat Assembly teil und hielt unter anderem eine Rede im Rahmen des Forums der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Das Forum wurde ausgerichtet vom Weltverband der Städte und Gemeinden (UCLG) und war die politisch bedeutsamste Zusammenkunft von Kommunen im Rahmen der UN-Habitat Assembly.
„Die globalen Nachhaltigkeitsziele, die wir in Mannheim mit dem Leitbild ‚Mannheim 2030‘ umgesetzt haben, sind eine Klammer, die Städte und Gemeinden aus allen Teilen der Welt verbindet. Auf der Basis der gemeinsamen Ziele tauschen sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus und Kommunen aus Industrie- und Entwicklungsländern vereinen sich in dem Bestreben, sich für eine nachhaltige Zukunft und den Schutz des Klimas einzusetzen“, so Bürgermeisterin Felicitas Kubala. In ihrer Ansprache erläuterte sie nicht nur den Mannheimer Prozess zur Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele, der durch eine intensive Einbindung der Bürgerinnen und Bürger gekennzeichnet war. Sie stellte auch am Beispiel der Mannheimer Klimaschutz-Allianz dar, wie eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und lokalen Unternehmen den Klimaschutz voranbringen und die lokalen CO2-Emissionen reduzieren kann.
Bürgermeisterin Felicitas Kubala appellierte an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der UN-Habitat Assembly: „Wenn wir die globalen Nachhaltigkeitsziele und die Ziele des Pariser Klimaschutzübereinkommens erreichen wollen, müssen Städte weltweit darin unterstützt werden, demokratische Strukturen mit einer sozialen und nachhaltigen Politik zu entwickeln.“
Hintergrund: Die Globalen Nachhaltigkeitsziele und die „Neue Urbane Agenda“ sind politische Rahmenübereinkommen, die für alle Staaten weltweit und alle politischen Ebenen Geltung besitzen. Sie sollen dazu beitragen, vor allem in Städten die globalen Herausforderungen, wie den Schutz der natürlichen Ressourcen, die Anpassung an den Klimawandel aber auch die Förderung von sozialer Gerechtigkeit voranzubringen. Das Programm der Vereinten Nationen UN-Habitat, das seinen Sitz im kenianischen Nairobi hat, fungiert dabei als Vermittler zwischen den Vereinten Nationen und den Städten und Gemeinden. Die Stadt Mannheim nimmt hierbei eine besondere Rolle ein, da Mannheim als einzige deutsche Stadt eine vertraglich vereinbarte Kooperation mit UN-Habitat unterhält. Die Stadt richtete zudem im März 2019 gemeinsam mit UN-Habitat einen „Global Strategic Dialogue“ aus, in dem es um die Stärkung der Rolle der Privatwirtschaft im Rahmen der Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele ging. Die Ergebnisse dieses ‚Global Strategic Dialogue‘ wurden während der UN-Habitat Assembly präsentiert. An der Eröffnungsveranstaltung der Assembly nahmen 2.250 Delegierte aus 113 Ländern teil. Bürgermeisterin Felicitas Kubala war Teil der offiziellen deutschen Delegation unter Leitung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
