Oberbürgermeister Dr. Kurz wirbt bei den Vereinten Nationen in New York für größere Anstrengungen zur Erreichung der Nachhaltigkeits- und Klimaziele
OB Dr. Kurz bei den Vereinten Nationen
Als einer von zwei deutschen Oberbürgermeistern war Dr. Peter Kurz eingeladen, am Klima- und SDG-Gipfel der Vereinten Nationen teilzunehmen. Neben hochrangigen politischen Gesprächen standen die Präsentation des Mannheimer Berichts über die Umsetzung der SDGs und eine Rede beim Forum der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften auf der dicht gefüllten Agenda des Oberbürgermeisters, der Teil der offiziellen deutschen Delegation war.
„Die Proteste der Jugendlichen die in vielen Teilen der Welt und die Aussagen der Wissenschaft konfrontieren uns mit der Dramatik des Klimawandels und der fortschreitenden Zerstörung unserer natürlichen Umwelt. Die Botschaft ist angekommen, aber die global vereinbarten Maßnahmen reichen längst noch nicht aus.“, so das Fazit von Dr. Kurz „Mannheim ist Teil einer globalen Bewegung von Städten, die ambitioniert voranschreiten, um die Nachhaltigkeits- und Klimaschutzziele zu erreichen. Bei aller berechtigten Kritik an der unzureichenden Geschwindigkeit der nachhaltigen Transformation ist es ermutigend zu sehen, dass viele Regierungen und vor allem auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus aller Welt, unterstützt durch ihre lokalen Bevölkerungen vielfältige Maßnahmen anstoßen, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren, Bildungsgerechtigkeit sicherzustellen und die Biodiversität zu schützen. Die Bekämpfung des Klimawandels wird dabei nur zusammen mit den anderen Nachhaltigkeitszielen zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung gelingen.“
Höhepunkt des viertägigen New York Aufenthalts von OB Dr. Kurz war die Präsentation des Mannheimer ‚Voluntary Local Review‘, eines Berichts über die Umsetzung der SDGs in Mannheim. Die US-amerikanische Stadt New York war die erste Stadt, die einen solchen Bericht vorlegte. Bis dahin fand das Reporting nur auf nationaler Ebene, im Rahmen der Voluntary National Reviews, statt. „In New York wurde deutlich, dass Mannheim große Anerkennung für diesen Bericht erhält. Als erste deutsche Stadt überhaupt stellen wir detailliert und indikatorenbezogen dar, welche Fortschritte wir bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele gemacht haben und wo noch Handlungsbedarf besteht.“ OB Dr. Kurz kündigte bei den Vereinten Nationen auch an, dass die Stadt Mannheim diesen Bericht künftig regelmäßig aktualisieren wird. „Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Transparenz und stützt evidenzbasierte politische Entscheidungen auf lokaler Ebene.“
Der Weltverband der Kommunen (UCLG), in dessen Exekutivbüro OB Dr. Kurz Mitglied ist, hatte das Mannheimer Stadtoberhaupt zudem eingeladen, eine Rede im Rahmen des Forums der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, das Teil des SDG-Gipfels war, zu halten. OB Dr. Kurz richtete hierbei das Augenmerk auf die internationale Zusammenarbeit der Stadt Mannheim. „Wir haben uns verpflichtet, in den kommenden Jahren zusammen mit der Stadt Kilis ein Bildungszentrum für geflüchtete syrische Frauen in der Türkei zu errichten. Wir werden rund eine halbe Million Euro investieren und hierdurch die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei konkret verbessern. Dieses Projekt macht die Wirksamkeit der internationalen Zusammenarbeit von Städten eindrucksvoll deutlich.“, so OB Dr. Kurz.
Der Oberbürgermeister vertrat in New York auch den Zusammenschluss europäischer Städte und Regionen (CEMR) und das globale Bürgermeisterparlament (GPM). In dieser Eigenschaft war OB Dr. Kurz eingeladen, ein hochrangiges Zusammentreffen von Europaabgeordneten, Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen und europäischer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in der Botschaft der EU bei den Vereinten Nationen zu eröffnen. „Der Europäische Ausschuss der Regionen ermöglicht die Teilhabe von Städten und Gemeinden an den politischen und Gesetzgebungsprozessen auf EU-Ebene. Diese Form von Mehrebenenpolitik ist vorbildhaft. Daher habe ich dafür geworben, es auch innerhalb des Systems der Vereinten Nationen umzusetzen. Dort wird die politische Debatte nach wir vor von der Nationalstaaten dominiert.“
Auch die UN-Habitat Exekutivdirektorin, Maimunah Mohd Sharif, die erst im März 2019 in Mannheim war, ließ es sich nicht nehmen, das Mannheimer Stadtoberhaupt zu einem bilateralen Gespräch zu nehmen. „Mit UN-Habitat, dem Programm der Vereinten Nationen für die Städte, verbindet uns mittlerweile eine sehr enge und vielfältige Arbeitsbeziehung. Es ist bemerkenswert, welchen Bekanntheitsgrad Mannheim mittlerweile auf internationaler Ebene hat. Das ist ein echter Standortfaktor.“, so OB Dr. Kurz. „Hochrangige Treffen, wie hier in New York, sind aber auch immer eine hervorragende Gelegenheit, Kontakte zum Nutzen der Stadt zu knüpfen und von Lösungen anderer Städte für Herausforderungen, denen wir selbst auch ausgesetzt sind, zu erfahren.“ Dr. Kurz und Frau Sharif vereinbarten, dass sich Mannheim am kommenden World Urban Forum (WUF), das 2020 in Abu Dhabi stattfinden wird, aktiv beteiligt. Mannheims OB hierzu: „Das Thema des nächsten ‚WUF‘ – Kultur und Innovation verbinden – passt ideal zu uns!“
