Standortbestimmung Wo muss die CDU in Nordbaden und darüber hinausstehen, wozu sich bekennen- Eine Grundsatzfrage!

Für was steht eigentlich die CDU noch? Diese Frage hört man nicht erst seit Kurzem an den Wahlkampfständen und Stammtischen. Sie ist nicht nur zu einer Grundsatzfrage, sondern zu einer Überlebensfrage für diese Volkspartei geworden, insbesondere für die Kreisverbände im nordbadischen Raum.
Aber diese Grunddisposition dürfte eigentlich nicht schwer zu beantworten sein! Die CDU muss für einen bürgerlichen Konservatismus stehen, wie es Prof. Norbert Lammert, der ehemalige Bundestagspräsident, einst formuliert hat. Dies bedeutet aus dem abendländischen Glaubensbekenntnis heraus, das unbedingte Festhalten an der Leistungsgesellschaft. Nicht der sozialistische Gedanke einer „gleichgestellten“ Gesellschaft in der jeder durch ein Bürgergeld universell alimentiert werden soll ist der Zweck eines selbstbestimmenden Individuums, sondern der Wohlstand für Alle, der den Einzelnen dazu befähigt nach seinem Können und seinen Fähigkeiten sich einen gewissen Wohlstand aufzubauen, muss das Ziel eines freien Gesellschaftsbegriffes sein. Nicht die Vergesellschaftung von Eigentum entfaltet die Wohlstandskraft einer freien Gesellschaft, sondern die Wettbewerbsfähigkeit und die technologische Entwicklung fördert sowohl die Leistungsfähigkeit eines jeden Einzelnen für das Gesamte, als auch die industrielle Bestandskraft einer gesamten Nation und Europas. Dies bedeutet nicht überall auszusteigen was man glaubt, dass es im Sinne einer „Klimarettung“ seien könnte, sondern da einzusteigen, wo die technologische Innovation unsere Wettbewerbsfähigkeit als Staat und Gesellschaft vorantreibt und gleichzeitig eine ökologische Revolution bietet. Bürgerlicher Konservatismus bedeutet im pragmatischen Sinne auch, dass man für die Würde des Menschen einsteht, dies bedeutet jedoch nicht, dass eine vielfältige Gesellschaft die einzelnen Teilhaber nebeneinander her-leben lassen sollte, wie es andere politische Kräfte propagieren, nach dem Motto: „Multikulti“ ist alles, sondern es sind die interagierenden Kräfte einer freien Gesellschaft die geweckt werden müssen, um den freien-liberalen Rechtsstaat mit Leben zu füllen und ihm damit auch nach Innen eine gewisse Sicherheitsdeterminante zu ermöglichen. Pragmatischer-bürgerlicher Konservatismus bedeutet nicht zuletzt auch einen demokratischen Patriotismus zu erklären, denn Freiheit gibt es niemals umsonst und die Einheit Europas die durch Helmut Kohl und Dr. Wolfgang Schäuble, wie derzeit auch Rainer Wieland und Ursula von der Leyen gelebt wurde und gelebt wird kann nicht ohne patriotischen Idealismus im Sinne eines praktizierenden Realismus umgesetzt werden, was auch eine sicherheitspolitische Debatte in einer liberalen Gesellschaft voraussetzt. Dass sind mögliche Determinanten eines bürgerlichen Konservatismus im 21. Jahrhundert auch für die CDU- Nordbaden und darüber hinaus.

Verfasst von Dr. Ilya Zarrouk