Arbeit hat scheinbar für die Koalitionäre der „dysfunktionalen Ampel“ nur noch einen untergeordneten Wert

Wie durch das angedachte Bürgergeld die soziale Marktwirtschaft aufgelöst wird und der Staat mit samt seinen Kommunen in die Schuldenfalle zu rutschen droht

Verfasst v. Dr. Ilya Zarrouk (Mitglied des CDU-Ortsvorstandes Mannheim-Innenstadt/Jungsbusch)

Saskia Eskens (SPD) sagte vor wenigen Wochen in Bezug auf das vom SPD- geführten Arbeitsministerium angedachte Bürgergeld, es gehe in erster Linie nicht nur um eine Reform der SGB-II-Gesetze, sondern um den Respekt gegenüber den Menschen die in Not geraten seien. Zunächst stellt sich hier die Frage, ob derjenige der durch den Staat egal in welcher Form auch immer alimentiert, wirklich Respekt fühlt, denn Wertschätzung kann der Staat schlichtweg nicht grundsätzlich verteilen, er kann diesen vielleicht artikulieren, aber umverteilen, lässt sich das Gefühl von Anerkennung kaum, egal wie hoch die Alimentierung auch immer ausfallen würde, egal wie hoch die Vermögenfreigrenzen auch immer festgelegt sind. Daher ist die sozialdemokratische Betrachtung hier im Ansatz schon falsch. Der große Religionsphilosoph Troeltsch schrieb in den 20er Jahren des vorangegangenen Jahrhunderts bereits, die Gesellschaft entscheidend zumeist wer Respekt erhält und wem der Respekt versagt bleibt, aber eines erscheint Sicher, dass man sich durch Leistung Respekt und Anerkennung als Norm erwerben kann. Genau darauf bauen auch der Kerngedanke der Sozialen Marktwirtschaft und der Grundsatz „Wohlstand für Alle“ auf. Carsten Linnemann (CDU) hat bei Maybrit Illner jüngst, wie ich meine zu Recht darauf hingewiesen, dass das Bürgergeld diesem Grundsatz überhaupt nicht mehr folgt. Viel schlimmer jedoch erscheint mir der Umstand, dass diejenigen die auf Sozialleistungen angewiesen sind oder sogar darauf ihr gesamtes Leben aufbauen, nicht wirklich Respekt erwerben, sondern nur den Glauben verfallen Respekt zu erhalten, in Wirklichkeit werden sie vom Staat und möglicherweise der Gesellschaft komplett vergessen. Geld kann kein Respekt generieren, die Inklusion in die Gesellschaft etwas durch seine Fähigkeiten und seinen Geist für die Gesellschaft beitragen und dafür dann auch einen gerechten Lohn zu erhalten, ergibt für einen selbst das Gefühl von Respekt und damit möglicherweise Anerkennung von der Solidargemeinschaft, was Ludwig Erhard (CDU), dann auch als den Wohlstand für Alle begriffen hat. Dies bedeutet selbstverständlich auch aus christdemokratischer Sicht bis heute, dass Unternehmer auch einer Verantwortung gegenüberstehen, die da lautet, ihr seid genauso in der Verpflichtung euren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, durch eine gerechte Entlohnung, eine gewisse Anerkennung zu zollen, ob dies für jedermann die tatsächliche Anerkennung ist, kann wie gesagt nicht durch Umverteilung verifiziert werden, sondern nur durch den Einzelnen selbst. Auf jeden Fall ist es gerechter, den Menschen eine Arbeit zu ermöglichen und damit auch jenen eine gewisse Wertschätzung zu geben, die den Sozialstaat durch ihre Leistung stützen und damit auch jenen Hilfe zu ermöglichen die vielleicht aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr voll dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen können, als einen „Geldregen“ zu generieren, der dann in der Neuverschuldung von 140 Mrd. EUR wieder zu finden ist und die mit Sicherheit für das Individuum genauso wenig Respekt generiert wie für den Staat als Teil der Gesellschaft