Zum Wohle aller!
Hockenheim, 25. September 2023
Kinder benötigen Raum und Sicherheit, um sich entfalten zu können. Viele
junge Hockenheimerinnen und Hockenheimer finden diese Entfaltungs-
möglichkeit nicht nur Zuhause bei ihren Familien, sondern auch in ihren
Kindergärten. Der Stadtverwaltung ist die zuverlässige Betreuung der
kleinsten Mitbürgerinnen und Mitbürger ein großes Anliegen. Daher treffen
die Verantwortlichen notwendige Entscheidungen stets unter Abwägung al-
ler Optionen und mit dem Ziel, zum Wohle aller Beteiligten, heißt Kindern,
Eltern und Mitarbeitenden, zu handeln. Aktuell beschäftigen sich die Stadt-
verwaltung mit der zukünftigen Trägerschaft des Südstadtkindergartens,
des Fröbelkindergarten, des Parkkindergartens sowie der Parkkrippe.
Durch eine Gesetzesänderung des Bundes, betreffend § 45 SGB VIII, war
die Stadt zuletzt gezwungen, sich erneut mit der 2021 getroffenen Koope-
rationsvereinbarung mit dem freien Träger Postillion e.V. auseinanderzu-
setzen. Dem Gesetz zufolge muss ein Träger die wesentlichen Aufgaben
wie Personalführung, fachliche Beratung und Begleitung der Einrichtung,
organisatorische Veränderungen, Verantwortung für die Konzeption inklu-
sive pädagogischer Ablauf sowie die Verantwortung für die Qualitätsent-
wicklung komplett tragen. Die Stadt hätte diese Kooperation gerne beibe-
halten, ist jedoch an das Gesetz gebunden und kann den eingeschlagenen
Weg durch die sich veränderten Rahmenbedingungen nicht fortführen.
Würde die Kooperation in der aktuellen Ausgestaltung beibehalten, würde,
so das Landesjugendamt, die Betriebserlaubnis erlöschen. Dies bestätigte
auch der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg
(KVJS) auf Rückfrage seitens der Stadt. Um der neuen Gesetzeslage gerecht zu werden, gibt es zwei Möglichkei-
ten: Die Kindergärten werden von einem freien Träger, im vorliegenden Fall
vom Postillion e.V., übernommen oder die Stadt übernimmt die alleinige
Trägerschaft. Unter Abwägung verschiedener Faktoren, wurde die erste
Variante favorisiert. Zwar wäre die Stadt grundsätzlich in der Lage, Kinder-
gärten in eigene Trägerschaft zu übernehmen, müsste hierfür jedoch zu-
nächst die dringend benötigten Strukturen erarbeiten und zusätzliche Mitar-
beitende mit einer entsprechenden fachpädagogischen Qualifikation für
den entstehenden Mehrbedarf und die zu erbringenden Zusatzleistungen
einstellen – ein Unterfangen, das einige Zeit beanspruchen würde. In der
Rückmeldung des KVJS wird jedoch deutlich darauf hingewiesen, dass die
Trägeraufgabe „so schnell wie möglich“ geregelt werden muss. Die Stadt
könnte so nicht die optimale Betreuung und Unterstützung bieten, die sie
den Kindergärten zukommen lassen möchte. Hinzu kommt, dass der zu-
ständige Fachbereich Soziales, Bildung, Kultur und Sport eine Vielzahl an
Themen und Aufgabengebieten bündelt und sich nicht exklusiv den sich
stetig wandelnden Bedürfnissen der Kindergärten widmen kann.
Freie Träger verfügen bereits über einen wertvollen Erfahrungsschatz und
die notwendigen Strukturen. Nach Auffassung der Stadt profitieren nicht
nur die Kinder von einem bereits gut aufgestellten Träger, sondern auch die
Mitarbeitenden, die ohnehin hervorragende Arbeit leisten und sich mit gro-
ßem Engagement der Betreuung ihrer Schützlinge widmen.
Blick in die Zukunft
Da die Stadtverwaltung einen Betriebsübergang an einen freien Träger an-
strebt, werden derzeit Gespräche mit dem Postillion e.V. geführt. Grund-
lage für den Betriebsübergang an den Postillion e.V. ist, dass diesem aus-
schreibungsrechtlich im Rahmen einer In-House-Vergabe der Auftrag erteilt
werden muss. Daher ist eine Ausschreibung nicht notwendig. Ein Betriebs-
führungsvertrag wurde bereits entworfen. Anpassungen sind, sofern not-
wendig, nach wie vor möglich. Zudem hat die Stadt Hockenheim gemein-
sam mit dem Personalrat und dem Postillion e.V. einen Zusatzvertrag für
die Mitarbeitenden erarbeitet.
