Demokratie-Forum Hambacher Schloss Mittwoch, 16. November 2022, 19 Uhr Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist die Demokratie?
Mit:
• Enissa Amani, Künstlerin und Aktivistin
• Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)
• Prof. Dr. Matthias Quent, Extremismusforscher, Hochschullehrer, Autor des Buches „Klima-
Rassismus“, affiliierter Wissenschaftler am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft
Moderation:
• Prof. Dr. Dr. Michel Friedman
Energie-Krise, Klima-Krise, Inflation, Ukraine Krieg – Verfassungsschützer/-innen erwarten, dass
Extremisten/-innen die Unsicherheit vieler Menschen für ihre Zwecke nutzen, um Unruhe in
Deutschland zu schüren.
Wut, Frust und existenzielle Sorgen zeigen sich in den sozialen Netzwerken ebenso wie bei Protesten
auf der Straße. Als die AfD im Oktober unter dem Motto „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation –
unser Land zuerst“ zu einem Protest in Berlin aufrief, kamen zehntausende Menschen. „Das
eigentlich Gefährliche ist aber nicht der große Aufmarsch in Berlin, sondern die Normalisierung im
Alltag in vielen kleineren und mittleren Städten“ sagt Extremismus-Forscher Matthias Quent. Welche
Ursachen gibt es für das tiefe Misstrauen, unübersehbare Radikalisierung und die Verachtung der
Demokratie, ihrer Institutionen und Repräsentanten/-innen?
Gleichzeitig haben die Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität laut dem aktuellen BKA-Bericht für
das Jahr 2021 einen neuen Höchstwert erreicht. Diese Steigerung wird mit Straftaten im
Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den Protesten gegen die Eindämmungsmaßnahmen
sowie den Wahlen erklärt. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas
Haldenwang, betont, Meinungsfreiheit, offener Disput und politische Opposition seien der Sauerstoff
für eine lebendige Demokratie. "Dagegen setzen extremistische Akteure gezielt auf
Emotionalisierung, Polarisierung und Desinformation. Ihr Ziel ist es, politische Kontroversen zu
skandalisieren, um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu delegitimieren.“ Haldenwang
sieht vor allem im Rechtsextremismus eine ernsthafte Bedrohung der Demokratie und warnt vor den
vielfältigen Erscheinungsformen des rechten Extremismus.
Beim Demokratie-Forum Hambacher Schloss geht es auch um die Frage, wie Extremismus und die
Radikalisierung der Gesellschaft verhindert werden können. Die Künstlerin Enissa Amani setzt sich für
Menschenrechte und die Demokratie ein. Sie hat Angst, dass viele Menschen die Demokratie immer
mehr als eine Selbstverständlichkeit wahrnehmen und dabei vergessen, „dass wir stetig an ihr
arbeiten müssen“. Welche Ansätze gibt es, um einer Radikalisierung von Einzeltätern/-innen und
Gruppen vorzubeugen? Wie agiert der Verfassungsschutz und welche Projekte und Beratungsstellen
gibt es, um Extremisten/-innen einen Ausstieg aus der Szene zu ermöglichen? Um diese und andere
Fragen geht es im Demokratie-Forum auf dem Hambacher Schloss.
Die Reihe „Demokratie-Forum Hambacher Schloss“ ist eine Kooperation des SWR und der Stiftung
Hambacher Schloss.
Demokratie-Forum Hambacher Schloss: Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist die
Demokratie?
• Mittwoch, 16. November 2022, 19 Uhr
• Live dabei sein im Hambacher Schloss. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung erforderlich
an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
• Das Gespräch wird im Livestream übertragen: undefined
• Im SWR Fernsehen ist das Demokratie-Forum am 20. November um 10:15 Uhr zu sehen.
