Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim

Ludwigshafen, den 19. November 2015

Einladung: Sitzung des Ortsbeirates
Mundenheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am

Donnerstag, 26. November 2015, 18 Uhr,
Seniorenwohnheim Franz-Siegel, Großer Saal, Wegelnburgstraße 59,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Tagesordnung:

1.         Einwohnerfragestunde

2.         Bericht der Ortsvorsteherin

3.         Wohnungsbau unter besonderer Berücksichtigung von      Flüchtlingen, Beschlüsse zur erforderlichen Anpassung      und Fortschreibung der Bauleitplanung sowie zur Errich-    tung von 19 Unterkünften in Schlichtbauweise an 7           Standorten

4.         Schulzentrum Mundenheim

4.1       Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
            Trennwände Sporthalle Schulzentrum

4.2       Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
            Trennvorhänge in der Tribünenhalle des Schulzentrums     Mundenheim

4.3       Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
            Sanierung der Fenster im Schulzentrum Mundenheim

4.4       Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
            Mensa im Schulzentrum Mundenheim

5.         Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
            Parkplätze vor der Sparkasse/ Haltestelle Hohenecken-    straße

6.         Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
            Sozialer Wohnungsbau/ GAG

7.         Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
            Aktueller Stand Asyl in Mundenheim

8.         Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat
            Straßenbepflanzung in der Ludwig-Reichling-Straße

9.         Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
            30 km/h Markierung Kappesgartenweg

10.       Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat
            Zedwitzpark

11.       Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
            Geschwindigkeitskontrollen auf der Teufelsbrücke

12.       Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat
            Genehmigung von Versammlungen

13.       Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat
            Aufklärungskampagne beziehungsweise Informationsbroschüren über Partei 3. Weg