Europa- und Kommunalwahlen: Briefwahl rechtzeitig beantragen
Ludwigshafen, den 23. Mai 2024
Wahlberechtigte, die per Briefwahl an den Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 9. Juni 2024, teilnehmen möchten, sollten daran denken, rechtzeitig entsprechende Anträge zu stellen. Darauf macht das Projektteam Wahlen der Stadtverwaltung aufmerksam. Die Antragstellung ist online auf www.ludwigshafen.de möglich sowie mit dem QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung auch unmittelbar über das Portal "RLP direkt". Mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung kann ein Briefwahlantrag per Post gestellt werden. Die Briefwahlunterlagen können zudem im Briefwahlbüro im Pfalzbau, Eingang Kaiser-Wilhelm-Straße 39 a, persönlich beantragt werden. Es ist dann auch möglich, direkt vor Ort zu wählen. Wähler*innen sollten bei der Antragstellung einplanen, dass Wahlbriefe, die per Post an die Stadtverwaltung zurückgeschickt werden, eine gewisse Zeit benötigen, bis sie beim Wahlamt ankommen.
Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen im Briefwahlbüro endet am Freitag, 7. Juni 2024, um 18 Uhr. Die Online-Antragstellung ist nur bis Dienstag, 4. Juni 2024, 12 Uhr möglich. Damit soll sichergestellt werden, dass Wahlbriefe noch rechtzeitig beim Wahlamt eingehen. Nur Wähler*innen, die nachweislich plötzlich erkrankt sind, können einen Antrag auf Briefwahl auch noch am Wahlsonntag, 9. Juni 2024, bis 15 Uhr im Briefwahlbüro im Pfalzbau stellen. Wichtig ist: In den Wahllokalen im Stadtgebiet werden am Wahlsonntag keine Wahlbriefe für die Brief-
wahl entgegengenommen. Bis zum Wahlsonntag, 9. Juni 2024, 18 Uhr, können Wahlbriefe beim Behördenbriefkasten der Stadtverwaltung, Bismarckstraße 25, eingeworfen werden. Dringend beachten sollten Wahlberechtigte zudem den Hinweis, dass Anträge auf Briefwahl oder Wahlbriefe nicht in den Briefkästen der Ortsvorsteher*innen in den Stadtteilen eingeworfen werden sollen.
Bisher (Stand 22. Mai 2024) wurden über 18.000 Anträge auf Briefwahl ausgestellt. 2019 hatten insgesamt rund 21.000 Wähler*innen ihre Stimme tatsächlich per Briefwahl bei den Europa- und Kommunalwahlen abgegeben.
Das Briefwahlbüro im Pfalzbau ist montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr, dienstags und mittwochs von 13 bis 16 Uhr sowie donnerstags von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Das gilt auch an Brückentagen, an Sonn- und Feiertagen ist es geschlossen. Eine Ausnahme gilt am Freitag, 7. Juni 2024, also dem Freitag vor der Wahl: An diesem Tag ist das Briefwahlbüro von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Am Wahlsonntag, 9. Juni 2024, ist das Briefwahlbüro durchgehend von 8 bis 18 Uhr offen.
