zur Bundesgartenschau
Peter Rosenberger: Neuer Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau im September 2016
Oberbürgermeister und OB-Kandidat für Mannheim Peter Rosenberger wird im Falle seines Wahlsieges am 5. Juli 2015 einen neuen Bürgerentscheid zu einer Bundesgartenschau dem Gemeinderat vorschlagen. Dieser könnte nach Ablauf der Bindungsfrist im September 2016 erfolgen.
Diese Vorgehensweise stellte er am Montagabend der CDU-Gemeinderatsfraktion vor. Er berichtete den CDU-Gemeinderatsmitgliedern von seinen vielen Gesprächen aus allen Stadtteilen, in denen er mit diesem Wunsch konfrontiert wurde. Im Sinne seines Wahlprogrammes und um die seit dem letzten Bürgerentscheid entstandene Spaltung der Mannheimer Bevölkerung zu befrieden, spricht er sich für einen neuen „BUGA-Entscheid“ aus. Mit eigenen Plakaten will er für diesen Bürgerentscheid Aufmerksamkeit erzeugen. Ebenso wird Rosenberger auch bei den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppierungen um Unterstützung werben.
„Es ist mir aber auch wichtig zu betonen, dass dieser Bürgerentscheid anders ablaufen wird als im September 2013. Ich werde als Oberbürgermeister nur die in der Gemeindeordnung vorgesehene vertretene Auffassung der Gemeindeorgane darlegen, um eine ergebnisoffene Abstimmung zu ermöglichen und keine „Übermacht“ der Verwaltung demonstrieren. Das verspreche ich insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, die sich für und gegen eine Buga 2023 engagiert haben.“ erklärt Rosenberger.
Unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheides wird sich Peter Rosenberger für eine Sanierung des Herzogenried- und Luisenparks einsetzen, ohne einen Wegfall von wichtigen Gebäudekomplexen, wie dies von der Verwaltung angedacht ist. Die Maßnahmen wird er bereits ab dem kommenden Doppelhaushalt 2016/17 angehen.
Die Realisierung der Erweiterung des angedachten und durch die Feudenheimer Au bereits vorhandenen Grünzugs ist ebenfalls weiterhin möglich. Ebenso die Wohnbebauung auf Spinelli in Richtung Käfertal-Süd. Hierfür wird sich Rosenberger auch um Städtebaufördermittel, die unabhängig von einer Buga möglich sind, einsetzen. Eine teure Straßenverlegung möchte Rosenberger vermeiden, so dass sich die Kleingärtner keine Existenzsorgen mehr machen müssen. Die eingesparten Mittel sollen in die bestehenden Parkanlagen investiert werden.
CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Südmersen unterstützt zusammen mit der CDU-Gemeinderatsfraktion die Vorgehensweise des OB-Kandidaten und erklärt, dass im Falle des Wahlsieges von Peter Rosenberger ein neuer Buga-Entscheid 2016 durchgeführt werden soll.