Fahren ohne Versicherungsschutz

14.11.2024 – 08:37

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: (Speyer) Fahren ohne Versicherungsschutz

Speyer (ots)

Am Mittwochmittag gegen 12:55 Uhr kontrollierten Beamte der Polizei Speyer in der Viehriftstraße den Fahrer eines E-Scooters, weil an seinem Fahrzeug kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Der 16-jährige Jugendliche gab an, den E-Scooter in Frankreich erworben zu haben. Versichert sei er nicht, da er keine Versicherung gefunden habe, die den Roller versichern wollte. Grund dafür dürften wohl die fehlenden Voraussetzungen zur Inbetriebnahme auf deutschen Straßen sein. Den jungen Mann erwartet nun ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Die Polizei möchte darauf hinweisen, dass nur solche Elektrokleinstfahrzeuge auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden dürfen, die den Vorgaben der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung entsprechen, was durch ein Fabrikschild mit Informationen zu Hersteller, Typ und Nummer der allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) nachgewiesen wird. Darüber hinaus muss eine Haftpflichtversicherung bestehen. Nähere Informationen können der Homepage des Kraftfahrtbundesamts (KBA) entnommen werden (https://www.kba.de/DE/Themen/Typgenehmigung/Informationen_TGV/ABE_Elektrokleinstfahrzeuge/ABE_Elektrokleinstfahrzeuge_node.html).