Karlsruhe: Polizei und Zoll kontrollieren Shisha-Bars – zahlreiche Verstöße festgestellt
Gemeinsame Kontrolleinsätze in Karlsruhe und Bruchsal fördern Verstöße nach dem Gaststättengesetz, Steuerhinterziehung und illegale Waren zutage.
Am Mittwochabend führten Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Karlsruhe gemeinsam mit Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Karlsruhe eine umfangreiche Kontrollaktion in mehreren Shisha-Bars durch. Zwischen 17:30 und 22:30 Uhr standen Betriebe in der Karlsruher Innenstadt, in Karlsruhe-Neureut sowie in Bruchsal im Fokus.
Rund 20 Verstöße durch die Polizei festgestellt
Nach Angaben der Polizei wurden im Verlauf der Kontrollen rund 20 Verstöße gegen das Gaststättengesetz und weitere Vorschriften registriert. Die Maßnahmen umfassten unter anderem die Überprüfung der Betriebserlaubnisse, Brandschutzauflagen sowie der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben für Shisha-Betriebe.
Zoll leitet mehrere Verfahren ein
Auch die Einsatzkräfte des Hauptzollamts stießen auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten. Insgesamt wurden sechs Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung nach § 370 AO eingeleitet. Darüber hinaus leitete der Zoll sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verbrauchsteuergefährdung nach § 381 AO ein.
Besonders ins Gewicht fallen die 337 Sicherstellungen von Behältnissen mit illegalen Waren, die im Rahmen der Kontrollen entdeckt und beschlagnahmt wurden.
