Darmstadt-Dieburg: Umfangreiche Gaststättenkontrollen in 11 Kommunen
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch kontrollierten Einsatzkräfte in Darmstadt und elf Kommunen im Landkreis Darmstadt-Dieburg zahlreiche Gaststätten. Dabei wurden zahlreiche Verstöße festgestellt.
Nach Angaben des Polizeipräsidiums Südhessen führten Einsatzkräfte in der Nacht von Dienstag, 13. Januar, auf Mittwoch zwischen 18.00 Uhr und 02.00 Uhr gezielte Gaststättenkontrollen in der Stadt Darmstadt sowie in elf Kommunen des Landkreises Darmstadt-Dieburg durch. Insgesamt wurden 38 Gaststättenbetriebe überprüft und mehr als 200 Personen kontrolliert.
Im Fokus des behördenübergreifenden Einsatzes stand die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels, von Schwarzarbeit sowie die Überprüfung der Einhaltung jugendschutz-, aufenthalts-, gewerbe- und hygienerechtlicher Vorschriften.
An den Maßnahmen waren rund 170 Einsatzkräfte beteiligt. Neben der Polizei wirkten unter anderem die Bereitschaftspolizei, das Hauptzollamt, das Finanzamt Darmstadt, Mitarbeitende des Regierungspräsidiums und des Gesundheitsamtes sowie die zuständigen Gewerbe- und Ordnungsämter der betroffenen Kommunen mit.
Mehr als 50 Verstöße festgestellt
Im Verlauf der Kontrollen stellten die Einsatzkräfte über 50 Verstöße fest. Sieben Personen wurden vorläufig festgenommen, zwei Haftbefehle vollstreckt und neun Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Insgesamt 21 Glücksspielautomaten wurden versiegelt, da sie nicht an die bundesweite Datenbank angeschlossen waren, die der Überprüfung von Spielenden und der Freischaltung der Geräte dient. Auf Betreiber von Lokalitäten in Weiterstadt, Reinheim, Babenhausen, Griesheim, Pfungstadt, Bickenbach und Darmstadt kommt jeweils ein Bußgeld in Höhe von 5.000 Euro zu.
Darüber hinaus wurden fünf weitere Spielgeräte in drei Gaststätten in Darmstadt und Babenhausen versiegelt, da die erforderliche Prüfplakette fehlte.
Drogenfund und Bargeld sichergestellt
In einer Bar in Ober-Ramstadt nahmen Polizeikräfte einen 28-Jährigen vorläufig fest. Gegen ihn wurde Anzeige wegen des Verdachts des illegalen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln sowie wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erstattet. Der Mann hatte sich gegen polizeiliche Maßnahmen gewehrt, als sein Rucksack kontrolliert werden sollte.
In dem Rucksack fanden die Einsatzkräfte nach bisherigen Erkenntnissen etwa 2 Gramm Kokain, rund 22 Gramm Haschisch sowie eine geringe Menge Marihuana. Bei einer anschließenden Wohnungsdurchsuchung wurden zudem 10.000 Euro Bargeld sowie eine Softairwaffe aufgefunden und sichergestellt.
Weitere Verstöße in mehreren Betrieben
In einer Bar in Babenhausen stellten die Kontrolleure fest, dass an mehreren Tabakbehältnissen die Steuermarken beschädigt, unkenntlich oder nicht vorhanden waren. Teilweise waren auch die zulässigen Mengen pro Gefäß überschritten.
In einer Bar in Griesheim wurden über 15 Kilogramm teilweise unversteuerter Shisha-Tabak sichergestellt. In beiden Fällen leiteten die Behörden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz ein.
Weitere Beanstandungen und Anzeigen ergaben sich unter anderem wegen Verstößen gegen Hygienevorschriften, Arbeits- und Sozialvorschriften, den Jugendschutz, das Aufenthalts- und Betäubungsmittelgesetz sowie gegen Brand- und Bauvorschriften. Zudem wurden Unregelmäßigkeiten bei der Kassenführung festgestellt.
