Europa muss zusammenstehen, weil es die globalstrategische Lage erfordert

Verfasst v. Dres. Ilya ZarroukIlja 

Willi Stächele der ehemalige Landtagspräsident des Landtages Baden-Württemberg und ehemaliger Minister für europäische Angelegenheiten in Baden-Württemberg sagte in einer seiner Landtagsreden im Jahre 2006: „Europa ist für uns als Region nicht nur irgendein Zusammenschluss, es ist die geostrategische Notwendigkeit aller Regionen in Europa zusammengeschlossen zu sein, weil uns die demographischen und ökonomischen wie auch die sicherheitspolitischen Parameter global dazu zwingen. Kein Nationalstaat, geschweige einzelne Regionen oder Kommunen können heute mehr im Konkurrenzkampf und ökonomischen Wettbewerb isoliert betrachtet bestehen.“ Genau, dies machen die derzeitigen internationalen Krisen deutlich, allein kann kein Nationalstaat in Europa bestehen, dies stellte bereits Paul Kennedy in seinem Buch: In Vorbereitung auf das 21. Jahrhundert, 1996 fest. Gerade Europa müsse mehr politisch, militärisch und ökonomisch zusammen interagieren, um seinen Platz in der Welt wettbewerbstechnisch zu erhalten. Was aber derzeit geschieht ist weniger ermunternd, Frankreich orientiert sich nicht mehr allein an diesem Grundsatz einer europäischen Agenda, sondern richtet seine außenpolitischen Fundamente nach eigenen Interessen aus und die osteuropäischen Visegrad-Staaten verfolgen eine eigene national-orientierte Politik ohne zu bemerken, dass dies ihnen möglicherweise mehr schadet als nutzt. Habermas verweist jedoch zu Recht darauf, dass die EU die Konstitutionalisierung des Völkerrechts in sich trägt und genau dies ist heute mehr denn je in einer Umwälzung der Weltordnung notwendig. Nicht die Spaltung Europas in Einfluss-Zonen führt zu mehr Einfluss auf internationaler Ebene, sondern die Koordinierung aller politischer-strategischer Felder die einst Helmut Kohl angedacht hatte, als er das Projekt EU als Stabilitätsanker aller Nationen in Europa entwickelte. Erwin Teufel (ehemaliger Ministerpräsident Baden-Württembergs) hat dies in Mannheim 2018 in einem Vortrag an der Universität Mannheim auch nochmal eindeutig hervorgehoben: „Europa ist die Garantie für die Jugend und die nachfolgenden Generationen in Frieden und Wohlstand zu leben und geleichzeitig international sich für eine Friedensordnung einzusetzen.“ Am Europatag den 09. Mai sollten die Bürger Europas sich dies immer wieder ins Gedächtnis rufen, denn ohne die EU ist die Gefahr noch größer in den Strudel der immerwährenden Krisen zu gelangen.