Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: Schließungen sind notwendige Maßnahmen zur Abflachung und Verzögerung der Erkrankungswelle.

Aufgrund der dynamischen Verbreitung des Coronavirus ist zum Schutz der Bevölkerung ein unverzügliches, entschlossenes Vorgehen notwendig. Es bedarf weitreichender Maßnahmen zu Kontaktreduzierungen, um eine unkontrollierte, schnelle Ausbreitung des Virus zu verhindern, damit die Behandlungskapazitäten weiter erhöht und weitere Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen ergriffen werden können.

Vor diesem Hintergrund ist die landesweite Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen eine erforderliche Maßnahme zur Verzögerung der Ausbreitung. Deshalb hat das Kabinett heute (13. März) beschlossen, dass ab Dienstag, 17. März 2020 alle Schulen und Kindergärten bis einschließlich Ende der Osterferien geschlossen bleiben. Diese Schließung betrifft auch die Kindertagespflege im Land. „Das ist zum jetzigen Zeitpunkt eine der effektivsten Maßnahmen zur Abflachung und Verzögerung der Erkrankungswelle, die allerdings für uns alle im Land und für jeden Einzelnen einen harten Einschnitt bedeutet. Jeder Einzelne von uns ist aufgefordert, mögliche Einzelinteressen hinten anzustellen. Der Schutz der Bevölkerung steht jetzt an oberster Stelle“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und fügt hinzu: „Wir haben entschieden, die Schulen, Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege erst ab kommenden Dienstag komplett zu schließen, um allen Einrichtungen einen einigermaßen geordneten Übergang zu ermöglichen.“ Diese Entscheidung sei vor allem auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Schulen und Lehrkräfte am Montag noch Zeit haben, den Schülerinnen und Schülern in geeigneter Form Vorbereitungsinhalte, Lernpakete, Aufgaben oder Lernpläne zusammenstellen und übermitteln zu können. Ministerin Susanne Eisenmann wird sich heute außerdem in einem Schreiben an alle Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege im Land wenden, um ihnen diese Maßnahme direkt zu erläutern und um sie um ihre Unterstützung zu bitten.

Prüfungen an Schulen: flexible und pragmatische Lösungen
„Wir werden alle zentralen Fragen beantworten und die Schulen im Land bestmöglich bei dieser Sondersituation unterstützen. Ganz entscheidend ist nun der Umgang mit den bald anstehenden Abschlussprüfungen an allen Schularten. Hier arbeiten wir bereits mit hohem Nachdruck an verschiedenen Szenarien und Notfallplänen. Oberstes Gebot ist dabei: Den Schülerinnen und Schülern darf diese Notsituation nicht zum Nachteil geraten. Deshalb werden wir flexible und pragmatische Lösungen festlegen und auch mit pädagogischem Augenmaß vorgehen“, betont Eisenmann. Ein Ziel sei es dabei, dass sich diese Pläne – da wo es möglich ist – am Fahrplan der Prüfungen orientieren. „Wir prüfen daher auch in Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden die Möglichkeit für Prüfungen in kleinen Gruppen auch während der Schließungen“, so Eisenmann. Eine weitere Option sei, in diesem Jahr verstärkt flexible Nachtermine anzubieten.

Notfallbetreuung für Kinder von Beschäftigten in kritischen Infrastrukturen
Teil des heutigen Kabinettsbeschlusses ist auch, Ausnahmen zur Notfallbetreuung jüngerer Kinder und von Kindern von Beschäftigten in kritischen Infrastrukturen (etwa Polizei, Feuerwehr, medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten, Lebensmittelproduktion und -einzelhandel, Müllabfuhr sowie Energie- und Wasserversorgung) sicherzustellen. Dies gilt, wenn beide Elternteile in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind. „Unser Ziel muss sein, die öffentliche Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten. Hier stehen jetzt notwendige Gespräche mit den Kommunalen Landesverbänden an. Ich rufe alle Beteiligten dazu auf, in dieser Notsituation konstruktiv mitzuarbeiten“, betont Ministerin Eisenmann und ergänzt: „Mir ist klar, dass wir noch nicht jede Frage beantworten können, umso mehr kommt es auf kurzfristige, pragmatische Lösungen vor Ort an.“