Am 23. Mai 2024 feiert das Grundgesetz sein 75-jähriges Bestehen. In Artikel 5 sind die Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit verankert. Als eine von insgesamt 14 Landesmedienanstalten setzt sich die Medienanstalt Rheinland-Pfalz für eine freie und vielfältige Medienlandschaft ein: Mit ihren Initiativen und Projekten stärkt sie Bürger*innen im Umgang mit Medien und schützt vor Gefahren im Netz. Sie fördert den Medienstandort Rheinland-Pfalz und unterstützt das ehrenamtliche Engagement in den Bürgermedien. Eines dieser Projekte, das „Democracy Gym“, können Interessierte auf den Demokratiefesten in Berlin und Neustadt an der Weinstraße kennenlernen.

„Nie wieder Diktatur und Unfreiheit“ ist das zentrale Versprechen des Grundgesetzes, das am 23. Mai 1949 in Bonn unterzeichnet wurde. Albrecht Bähr, Vorsitzender der Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, sagt anlässlich des 75-jährigen Jubiläums: „Das Gelingen von Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft und eine professionelle Förderung der Medienkompetenz. Es ist Aufgabe der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, die Medien vor der Instrumentalisierung durch Demokratiefeinde zu schützen, einen fairen demokratischen Diskurs zu ermöglichen und zivilgesellschaftliches Engagement zu fördern.“

Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, sagt: „In Zeiten von Fake News, Desinformation und Künstlicher Intelligenz müssen wir alle für die demokratische Gesellschaft begeistern und deutlich machen: Medienkompetenz ist Demokratiekompetenz.“

„Democracy Gym“ auf Demokratiefesten in Berlin und Neustadt an der Weinstraße

Vom 24. bis zum 26. Mai findet rund um das Bundeskanzleramt in Berlin das Fest der Demokratie anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Grundgesetzes statt. Für das Land Rheinland-Pfalz dürfen die Beteiligungen der Medienanstalt RLP, Medien und Bildung RLP und die EU-Initiative klicksafe, gemeinsam das „Democracy Gym“ präsentieren. Im Sinne eines politischen Fitnessstudios bündelt das Democracy Gym medienbasierte Methoden an interaktiven Trainingsstationen. Diese umfassen aktuelle Themen wie Diskriminierung, das Grundgesetz und seine Relevanz im Alltag sowie politische Partizipation.

Neben Berlin ist das Democracy Gym an diesem Wochenende zudem in Neustadt an der Weinstraße vertreten – hier findet vom 23. bis 26. Mai ebenfalls ein großes Fest für die Demokratie in der Altstadt und auf dem Hambacher Schloss statt.

Übersicht: Projekte der Medienanstalt RLP und ihrer Beteiligungen zum Demokratieschutz

Um zum Schutz der Demokratie beizutragen und Desinformation, Fake News und Hass und Hetze entgegenzuwirken, unterstützt und fördert die Medienanstalt RLP zahlreiche Projekte:

Mit dem Projekt „Verfolgen und Löschen“ setzen sich die Medienanstalt RLP, das Justizministerium RLP und Medienhäuser in RLP für Medienvielfalt ein. Gemeinsam verfolgen sie Hassrede und stärken Medien als Garanten von Meinungsfreiheit. Zugleich will die Initiative Täter*innen sichtbar machen und durch die Sanktionierung von Hassrede eine Signalwirkung erzielen.

Die Einrichtung jugendschutz.net weist frühzeitig auf neue Herausforderungen für die Grundwerte der Verfassung hin, wie sie insbesondere in extremistischen Milieus entstehen. Das erleichtert die Entwicklung von Gegenstrategien zum Schutz der Verfassung und damit dem Fortbestehen der Demokratie.

Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz zeichnet seit April 2024 in Deutschland für die EU-Initiative klicksafe allein verantwortlich. Diese Initiative hat das Ziel, die Online-Kompetenz der Menschen zu fördern und sie mit vielfältigen Angeboten beim kompetenten und kritischen Umgang mit dem Internet zu unterstützen.

Demokratie lebt vom Engagement vor Ort. Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz baut deshalb schrittweise Orte der medialen Teilhabe auf, um die medialen Wurzeln von Demokratie und Freiheit zu stärken. Zudem fördert sie die Offenen Kanäle im RLP, in denen sich das gesellschaftliche Leben widerspiegelt. Dort werden Sitzungen der Kommunalparlamente übertragen und damit lokale und regionale Vielfalt gestärkt und bürgerschaftliches Engagement sichtbar gemacht.

Weitere Informationen und Projekte der Medienanstalt Rheinland-Pfalz finden Interessierte auf der Webseite unter www.medienanstalt-rlp.de, weitere Informationen zu klicksafe unter www.klicksafe.de und zu Medien und Bildung RLP unter www.medienundbildung-rlp.de.